Hess Hans · Ständerat · 2006-10-05

Wortprotokoll

Mein Antrag beruht auf der Überlegung bzw. der Meinung, dass eine weitere Aufteilung der Summe der Zuschläge nach Technologien nicht notwendig ist. Der freie Wettbewerb zwischen den erneuerbaren Energien - namentlich Geothermie, Biomasse, Wind und Fotovoltaik - darf und soll spielen. Die Deckelung der einzelnen Technologien ist ein starres Instrument, das im Fall von Grossprojekten oder technologischen Entwicklungen keine Flexibilität bei der Mittelzuteilung erlaubt.

Die Befürchtung, dass Fotovoltaikanlagen aufgrund ihrer kurzen Bewilligungs- und Bauzeit einen Grossteil der Mittel für sich beanspruchen könnten, ist meiner Meinung nach unbegründet. Mit Artikel 7a Absatz 2 Litera d hat der Bundesrat die Möglichkeit, periodische Zubaumengen für diese Technologie festzulegen. So kann ein massvolles Wachstum bei der schnell verfügbaren Fotovoltaik sichergestellt werden, ohne dass dadurch die anderen Technologien in ihrer Entwicklung behindert werden.

Ich bitte Sie vorerst einmal, meinem Antrag zuzustimmen. Nachdem der Berichterstatter damit rechnet oder hofft, dass Anträge zurückgezogen werden, werde ich nach dem Votum von Herrn Inderkum entscheiden, ob ich meinen Antrag zurückziehe.