Schwaller Urs · Ständerat · 2006-10-05

Wortprotokoll

Die von der Kommission und nun vom Ständerat eingeschlagene Richtung stimmt, und die [PAGE 895] Vorlagen, mit dem Energiegesetz, sind gangbare Kompromisse und wurden in den letzten Tagen auch ausgiebig kommentiert und zu Recht gelobt. Im Energiegesetz liegt für mich ein akzeptabler Kompromiss aber nur vor, wenn neben dem wirtschaftlichen Bereitstellen der Energie und neben der sparsamen und rationellen Energienutzung auch die verstärkte Nutzung von erneuerbaren Energien ein Ziel ist. Hiezu gehören auch der Solarstrom und andere Technologien, deren Gestehungskosten heute noch hoch sind.

Mit der Begrenzung der Vergütung auf das Dreifache bzw. auf das Fünffache des Marktpreises, wie wir es im Eventualantrag gehört haben, werden nun aber die Fotovoltaik und andere zukunftsträchtige einheimische Stromproduktionsarten in ihren Entwicklungsmöglichkeiten stark eingeschränkt, ja verunmöglicht. Ich denke dabei auch an Anlagen wie die im freiburgischen Barberêche, wo nach neuen Wegen suchende Landwirte ein Dach von 960 Quadratmetern mit Solarmodulen oder Kollektoren abgedeckt haben. Der dort produzierte Strom kostet nun aber, wie ich mich noch einmal versichert habe, zwischen 70 und 80 Rappen pro Kilowattstunde und wird von der Groupe E auch abgenommen. Die vorgesehene Deckelung auf das Drei- bzw. auf das Fünffache der normalen Produktionskosten wäre demnach das Aus für solche Pionieranlagen, die insbesondere für die Bauern nicht nur eine ökologische, sondern auch eine wirtschaftliche Komponente haben. Das kann es ja nicht sein, und wenn wir heute solche Produktionsanlagen im Landwirtschaftsbereich verunmöglichen, unterlaufen wir eine Chance zur Diversifizierung der Tätigkeiten unserer Landwirte. Damit täten wir das Gegenteil von dem, was wir mit der Änderung des Raumplanungsgesetzes zu erreichen suchten.

Dans le canton de Fribourg, on entend souvent dire que les agriculteurs suisses vont ou doivent devenir des "énergiculteurs" - vom Landwirt zum "Energiewirt" -, mais pour que cela devienne encore plus une réalité dans nos campagnes, il ne faut pas couper l'herbe sous les pieds de ces agriculteurs, de ces paysans, si vous me permettez cette image.

Es ist dies nur ein Teilaspekt der Möglichkeiten im ländlichen Raum. Wir müssen in diesem Land die Optionen aber auch für Solarenergie offenhalten.

Ich lade Sie ein, die Minderheit II (Sommaruga Simonetta) zu unterstützen, zusammen mit der Änderung gemäss Eventualantrag Inderkum, wonach die Beschränkung auf den dreifachen Unterstützungsbetrag nicht gilt für Solaranlagen oder für 15 Prozent des gesamten Subventionsbedarfs, das heisst für rund 40 bis 50 Millionen Franken.