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Wortprotokoll

Die Finanzierung der ETH seitens des Bundes erfolgt über einen Finanzierungsbeitrag von insgesamt 1,7 Milliarden Franken. Die ETH sind teilautonome Institutionen im dritten Kreis. Nebst den Bundesbeiträgen finanziert sich eine Hochschule auch über Beiträge der Studierenden und speziell auch über Forschungsmittel aus dem Nationalfonds, von der KTI und selbst aus den EU-Forschungsprogrammen; diese wurden allerdings vorgängig der EU zur Verfügung gestellt. Diese Beiträge steigen stetig an.

Die Strukturen der Hochschulen sind heute in Bewegung. Es ist unumgänglich, anstelle der Aufwandfinanzierung eine Pauschalfinanzierung einzuführen und den Hochschulen auch in der Finanzmittelbeschaffung mehr Autonomie zu geben. Dieser Prozess läuft schrittweise ab, so wie auch eine stille Verlegung der Studierenden an die Fachhochschulen. Somit hat hier der Bundesrat zusammen mit den Hochschulen die Zeichen gesetzt. Wir sollten nicht andere Zeichen und Schwerpunkte über den Budgetprozess setzen, da der Weg heute richtig ist.

Die SVP-Fraktion bittet Sie, hier der Mehrheit und dem Bundesrat zu folgen.