Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2006-12-05

Wortprotokoll

Es ist in der Tat so, dass die herstellende Firma GSK die Zusage der deutschen Regierung hat, dass sie in die Schweiz exportieren darf. Das bedeutet, dass wir dann Zugang zu diesen Medikamenten haben. In Deutschland besteht übrigens eine sehr grosse Produktionskapazität. Wir haben die Zusage der deutschen Regierung, dass diese Firma selbst dann, wenn die Grenze vorübergehend geschlossen werden müsste, in die Schweiz exportieren dürfte. "Wir" heisst, die Firma hat diese Zusage. Es ist nicht ein Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Deutschland, sondern es ist eine Zusage der deutschen Regierung an die Firma GSK.