Loepfe Arthur · Nationalrat · 2006-12-05

Wortprotokoll

Das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie ist ein Flag-Amt, ist also im dritten Kreis. Es hat einen Leistungsauftrag für die Jahre 2004-2007 bekommen. Dieser Leistungsauftrag umfasst auch hoheitliche Aufgaben, nämlich Wetterprognosen zu erstellen und Wetterwarnungen herauszugeben. Im Weiteren sind in der ganzen Schweiz Meteo-Daten zu erfassen. Das kostet etwas. Ebenfalls sind Klimainformationen zusammenzutragen. Es sind auch Beiträge an internationale Organisationen zu leisten. Der Flugwetterdienst für die Skyguide wird erbracht und auch kostendeckend bezahlt. Die Erfüllung der hoheitlichen Aufgaben hingegen ist logischerweise nicht kostendeckend. Übrigens ist der Hauptkonkurrent von Meteo Schweiz das Schweizer Fernsehen. Das Schweizer Fernsehen erhöht als Monopolbetrieb zwar die Gebühren; aber man geht nicht hin und kauft die Wetterprognosen, die Wetterdaten von einem öffentlichen Amt, das mit Steuergeldern bezahlt wird. Es gibt natürlich private Konkurrenz, die zunimmt. Das erschwert das Leben von Meteo Schweiz. [PAGE 1671]

Wie geht es weiter? Wenn wir an dieses Amt weniger Beiträge leisten, werden die Defizite noch grösser. Es werden neue Dienstleistungen aufgebaut, die dann in Zukunft Erträge bringen können; dafür braucht es Geld. Wie gesagt, nächstes Jahr läuft der Leistungsauftrag aus. Hier hat der Bundesrat eine Aufgabe. Man muss die Situation dieses Flag-Amtes tatsächlich untersuchen. Es ist einfach nicht mehr kostendeckend. Die Verluste nehmen eher zu als ab. Also muss hier der Bundesrat im Zusammenhang mit dem nächsten Leistungsauftrag eine Lösung, ein Konzept vorschlagen.

Jetzt, für das nächste Jahr, empfehlen wir Ihnen, die Mehrheit zu unterstützen. Die zuständige Subkommission der Finanzkommission hat dieses Amt sehr gut analysiert, untersucht und ist zu diesem Schluss gekommen.