preparatory:AB 68828

Wortprotokoll

Das engagierte Votum von Herrn Widmer kann ich vom Inhalt her voll unterstützen. Es ist in der Tat so, dass der Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege in unserem Land traditionell eine wichtige Rolle gespielt hat und auch künftig spielen wird. An dieser Realität wollen wir nicht vorbeisehen. Wir haben drei Bemerkungen zu diesem Antrag zu machen:

1. Im Rahmen der beiden Entlastungsprogramme, die zusammen 5 Milliarden Franken Kürzungen beinhalteten, wurde vom Departement mit Prioritäten gearbeitet; anders ging es nicht. Wenn man die enormen Beträge sieht, die wir durch diese Entlastungsprogramme gewonnen haben, sind die Kürzungen im Bereich der Denkmalpflege dann doch wieder als relativ gering anzusehen - gemessen an dem, was auch hätte passieren können, wenn man schon einmal den Rotstift angesetzt hätte.

2. Das Departement hat bei den verschiedenen kulturellen Aufgaben Prioritäten gesetzt. Dabei spielt die Denkmalpflege nach wie vor eine bedeutende Rolle. Sie wird ab 2007 - das haben Sie vielleicht im Budget gesehen - als Investitionsbeitrag geführt; diese Finanzhilfe wird als Investitionsbeitrag betrachtet. Das zeigt auch das Gewicht, das man diesem Bereich gibt.

3. Herr Widmer hat zu Recht vom NFA gesprochen; das ist die neue Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen. Es ist wahr, dass in dieser Aufgabenverteilung keine formellen, abschliessenden Vereinbarungen bestehen, wer dann in den Kantonen wo was zu tun hat. Aber ein Zweck dieses NFA ist eben, dass die Kantone dank dem Finanzausgleich gegenüber heute mehr zweckfreie Mittel bekommen. Wir gehen davon aus, dass die Kantone vor allem auch dort Aufgaben wahrnehmen, wo sie eben näher am Geschehen sind, und die Denkmalpflege ist zweifellos ein Beispiel dafür, wo die zweckfreien Mittel des NFA zum Tragen kommen könnten. Aber ich kann jetzt nicht im Sinne der Kantone verbindliche Aussagen machen, sondern kann nur das Prinzip des NFA noch einmal wiederholen.

Der Bundesrat lehnt den Minderheitsantrag Frösch ab.