Villiger Kaspar · Bundesrat · 2000-10-04

Wortprotokoll

Ich habe anlässlich der Diskussion über die fünf Vorstösse vorgestern ausführlich Stellung genommen und will es Ihnen ersparen, nochmals alles zu wiederholen, was ich schon gesagt habe. Deshalb will ich es sehr kurz machen.

Die Aufstockung des Grenzwachtkorps wird nächstens im Bundesrat nochmals besprochen werden, unter Würdigung aller Umstände.

Beim Festungswachtkorps brauchen wir - glaube ich - keine Aufstockung, aber der Bundesrat wird beschliessen müssen, die Regelung, die Ende 2000 ausläuft, zu verlängern; das war eine erfolgreiche Zusammenarbeit.

Auf die Problematik der subsidiären Truppenunterstützungen in diesem schwierigen Umfeld habe ich auch hingewiesen. Wir werden wohl auch wieder in der Stossrichtung gehen können, wie sie in der Motion vorgesehen ist, können uns aber in den einzelnen Punkten nicht so detailliert festlegen.

Deshalb bitte ich Sie, den Vorstoss als Postulat und nicht als Motion zu überweisen.