Frösch Therese · Nationalrat · 2006-12-05
Frösch Therese · Nationalrat · Bern · Grüne Fraktion · 2006-12-05
Wortprotokoll
Der Evaluationsbericht wurde bereits erwähnt, auch das Jubiläum der Eidgenössischen Kommission für Frauenfragen. Zusammenfassend kann man eigentlich sagen, dass die interessante Evaluation zeigt, dass durch die Finanzhilfen die Gleichstellung von Frau und Mann im Erwerbsleben entscheidend gefördert und unterstützt werden konnte. Zwischen 1996 und 2005 ist eine grosse Bandbreite und eine Vielfalt an Angeboten entstanden, die ihr Zielpublikum gut erreichen. Die Nachfrage nach Finanzhilfen ist nach wie vor sehr gross. Gleichzeitig lösen sie beträchtliche Finanzmittel bei den Trägerschaften aus, und das ist sehr wichtig. Grosse Wirkung erreichen die Finanzhilfen auch auf der Ebene der geförderten Trägerschaften und Projektorganisationen, zumal eigentliche Kompetenzzentren entstanden sind und die Vernetzung unter den Institutionen zugenommen hat.
Die Basis für langfristige gesellschaftliche Auswirkungen der Finanzhilfen ist heute gelegt, insbesondere auch, da die Nachhaltigkeit und die Transferleistungen bei einem grossen Teil der unterstützten Vorhaben gelungen sind. Ebenso konnte im Rahmen der Evaluation festgestellt werden, dass der Vollzug der Finanzhilfen durch das EBG gesetzeskonform erfolgt und die verschiedenen Begleitmassnahmen die Effektivität des Vollzugs auch gewährleisten. Die Umsetzungsstrukturen und -prozeduren sind sehr zielgerichtet ausgestaltet, und sie sind schlank. Mit den eher bescheidenen Ressourcen wird eine hohe Effizienz erreicht.
Die Evaluation des Gleichstellungsgesetzes hat auch gezeigt, dass für die Gleichstellung im Erwerbsleben noch viel zu tun ist. Lohngleichheit - Frauen verdienen im Schnitt nach wie vor 20 Prozent weniger als Männer -, Förderung von Weiterbildung und Karriere, keine Diskriminierung von Teilzeit bei Überzeit usw.: Auf allen diesen Gebieten wird mit diesem Geld wirksam mit der Wirtschaft zusammengearbeitet.
Vielleicht noch an die Adresse der SVP-Fraktion: Wenn in der Wirtschaft mehr solche Projekte gefördert würden, müsste der Staat auch weniger Unterstützung leisten. Die Projekte sind nämlich dank gemeinnützigen Trägern - Frauenorganisationen, Gewerkschaften, Vereinen - in der ganzen Zivilgesellschaft sehr gut verankert. Ich habe dafür Beispiele wie die Qualifizierung von Frauen in Gastronomiebetrieben zur Verbesserung ihrer beruflichen Stellung, Weiterbildungsmodelle in diesem Bereich usw. Es ist also eine sehr sinnvolle Sache.
Wir, die grüne Fraktion, unterstützen in jedem Fall diese richtungsweisende Korrektur respektive diese leichte Erhöhung des Budgetpostens bei der Gleichstellung.