Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2006-12-05

Wortprotokoll

Ich habe allmählich den Eindruck, dass das milde Dezemberwetter seine Atmosphäre auch in diesem Raum verbreitet: Antrag um Antrag wird erwärmt und am Ende gekocht und gegart, und Sie beschliessen - auch an den Kommissionen, an der Finanzkommission vorbei - eine Ausgabe um die andere. Ich spüre hier beim Film wieder so etwas herankommen. Es wurde vorhin von Herrn Vollmer gesagt, Sie sollten aufstocken und damit ein Bekenntnis zum Film ablegen. Aber das haben Sie in den letzten Jahren gemacht. Wo kommen wir denn bei den Ausgaben für den Film her? Wir kommen von einer Summe von etwa 24 Millionen Franken her, das war im Jahr 2003. Diese ist fortlaufend aufgestockt worden, es sind auch neue Positionen dazugekommen. Heute haben wir insgesamt sechs Positionen, und der Betrag ist in den letzten Jahren und bis heute um 50 Prozent auf 35,5 Millionen Franken angestiegen. Wenn das kein Bekenntnis zum Film ist!

Deshalb muss ich Ihnen empfehlen, alle Anträge, die heute im Zusammenhang mit dem Bereich Film gestellt wurden, abzulehnen.

Das gilt auch für den gutgemeinten Antrag im Zusammenhang mit Succès Cinéma, der eine Erhöhung um 3 Millionen Franken anbegehrt und dies mit dem Erfolg begründet. Ich bestätige Herrn Fluri, was ich ihm gestern gesagt habe: Wenn man Erfolg hat, dann sollte die staatliche Unterstützung ab- und nicht zunehmen. Sonst wird nämlich das Anreizprinzip ad absurdum geführt. Ich höre gern, dass der Schweizer Film Erfolg hat. Wir sehen es ja auch, und wir freuen uns an diesen Erfolgen. Das Bundesamt für Kultur hat zum Zeitpunkt, als wir die Budgets vorbereitet haben, keinen Kreditbedarf nachgewiesen, auch keinen Kreditbedarf angemeldet. Im Übrigen ist das natürlich eine sogenannte Kann-Hilfe, was wir unter Succès Cinéma tun. Damit sind wir nicht verpflichtet, den Beitrag anzuheben, aber wir können es tun, selbstverständlich nach Massgabe dessen, was der Antragsteller beantragt hat.

Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, alle vom bundesrätlichen Entwurf abweichenden Anträge im Zusammenhang mit Film und Filmförderung abzulehnen.