Loepfe Arthur · Nationalrat · 2006-12-06

Wortprotokoll

Hier geht es um einen alten Zwist. Es geht um Zentralisieren oder Dezentralisieren der Informatikmittel. Alle, die in Unternehmen tätig sind, wissen oder können sich erinnern, dass dort dieser Zwist bis in die Achtzigerjahre hinein heftig ausgetragen wurde. Beim Bund war die Informatik bis 1999 durch die Informatiker gesteuert, und wir wissen alle, dass das ein Fehler war. Sie müssen die Informatik dezentralisieren. Die Verantwortung dafür, was gebraucht wird, welche Leistungen bezogen werden wollen, das ist Sache der Linienverantwortlichen, also derjenigen, die das System anwenden, und nicht des zentralen Leistungserbringers. Er möchte natürlich eine optimale Einrichtung haben und sie dann zu teuren Preisen an die zum Bezug gezwungenen Kunden weiterverrechnen.

Hier ist das System jetzt so ausgelegt, dass eben die Verantwortung für den Bezug, die Ausführung und die Tätigkeit dezentral ist. Die Strategie, die Standards und das Controlling sind auf Stufe Bund angesetzt, bei diesem Bundesamt. Diese Verantwortlichkeiten sind klar geregelt. Ich verstehe nicht, dass man jetzt daran wieder rütteln will. Es geht doch darum, dass man das Gesamtsystem optimiert und nicht einzelne Systemkomponenten, wie man das früher gemacht hat und wie man das jetzt wieder hört von diesem Bundesamt. Dieser Weg ist falsch. Ich kann Ihnen sagen und es Ihnen auch aus dem Protokoll vorlesen, dass die Eidgenössische Finanzkontrolle klar gesagt hat: "Wenn wir hier diese Aufstockung machen, dann wäre die Viertelmilliarde, die wir in Nove-IT investiert haben, weitgehend in den Sand gesetzt." Das kann es ja nicht sein. Es wird von der Finanzkontrolle auch gesagt, dass diese geforderte Erhöhung der Gesamtwirtschaftlichkeit des Gesamtsystems widerspreche und dass die vorgeschlagene Aufstockung nicht den Vereinbarungen entspreche, die jetzt zwischen Leistungserbringern und Leistungsbezügern getroffen wurde.

Wir wollen ein gutes Gesamtsystem. Kein System ist optimal. Jeder hat noch Wünsche, sowohl bezüglich Dezentralität wie bezüglich Zentralität. Aber ich bin der Meinung, dass man hier eine vernünftige Lösung hat. Die Verantwortlichkeit und die Risiken sind bekannt. Man hat sie auch diskutiert. Dieses Gesamtsystem ist die bestmögliche Lösung.

Ich bitte Sie also, der Mehrheit zu folgen.