AB 69020

Wortprotokoll

Sehr geehrte Frau Kollegin, wir haben die Chance, dass wir der gleichen Subkommission angehören. Ich stelle fest, dass Sie die Akten vielleicht nicht ganz vollständig gelesen haben. In der Zusatzdokumentation EVD ist explizit unter "Osteuropahilfe" angeführt, dass die Kompensation der 14 Millionen Franken, diese Kürzung, Konsequenzen für bestehende, erfolgreiche Projekte hat und dass sie zu Kürzungen, zu Redimensionierungen, bei den Projekten führt.

Meinen Sie nicht, dass Sie einem Irrtum unterliegen und die Aussage von Frau Bundesrätin Leuthard in der Finanzkommission falsch verstanden haben? Die Aussage, dass es keine Projekte habe, bezog sich auf die neuen Projekte für die Kohäsionszahlungen. (Zwischenruf des Präsidenten: Eine Frage bitte!) Im Ständerat, von dessen Beratungen Sie die Unterlagen auch haben, sagte Frau Leuthard klipp und klar, dass sie in Zentralasien und im Kaukasus bei Projekten werde kürzen müssen.