Engelberger Eduard · Nationalrat · 2000-10-04

Wortprotokoll

Herr Bundespräsident, ich danke Ihnen für die Beantwortung meiner Interpellation; die Antwort hat mich teilweise befriedigt. Jetzt, zehn Monate später, hat sich daran auch nichts geändert. Es gibt für mich zwei Fragen, die mich besonders beschäftigen, das ist die Frage der Schutzinfanterie und vor allem auch die Frage nach einer dritten Teilstreitkraft.

Frage 1, Herr Bundespräsident: Wie steht es um die Zukunft der Schutzinfanterie? Sind Sie nicht auch der Auffassung, dass darauf nicht verzichtet werden darf? Denn der Schutzinfanterist ist ein Prototyp des Infanteristen. Er kann kämpfen und ist Spezialist für den Existenzdienst und die friedensfördernden Einsätze.

Frage 2, die Frage nach der dritten Teilstreitkraft mit Territorialbrigaden oder anderen Strukturen: Ich bitte Sie, Herr Bundespräsident, folgen Sie hier nicht der Planung, sondern Ihrem ausgezeichneten politischen Gespür. Sie haben gute Grundlagen dafür. Oder sehen Sie etwa die modularen Panzerbrigaden im oberen Reusstal, in der oberen Leventina oder sonstwo auf diesen Achsen, die doch besonders geschützt werden müssen? Nach wie vor haben wir in der Bundesverfassung und in den politischen Leitlinien die Verteidigung. Darauf warte ich, dass wir zu dieser politischen Kernfrage in Kürze eine abschliessende Antwort bekommen.