Rechsteiner Paul · Nationalrat · 2006-12-11

Wortprotokoll

Herr Messmer, wenn Sie vorher zugehört haben - und Sie wissen es ja auch -, haben Sie Folgendes feststellen können: Bei National- und Ständerat gab und gibt es bei der Grenze von 100 Megawattstunden, und zwar ohne Ausnahme bei den Privatpersonen und den kleinen Gewerbebetrieben, grundsätzlich keine Differenz. Das war das Ergebnis der langen Arbeiten der Expertenkommission, an denen sich alle Akteure beteiligt haben, nicht nur die Energiewirtschaft, nicht nur der Bund, die Kantone, sondern auch die Wirtschaftsverbände. Wenn man [PAGE 1758] einen politischen Kompromiss will, ihn auch durchtragen und zum Erfolg bringen will, dann muss man sich an einen solchen Kompromiss auch halten. Man darf nicht nachher wieder hingehen, wie es jetzt durch die Kommission geschieht, und ihn hintenherum wieder aushöhlen.