Donzé Walter · Nationalrat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Ein paar Bemerkungen zu den einzelnen Beschaffungsvorhaben und zu den Minderheitsanträgen: Mit dem FIS Heer beschliessen wir die erste Tranche einer sehr teuren Beschaffung. Es soll letztlich um die anderthalb Milliarden Franken kosten. Das wirft die Frage auf: Entscheiden Computer über den militärischen Erfolg? Können sie vielleicht den entsprechenden zeitlichen Vorsprung geben, der zum Erfolg führt? Wir müssen auch nach der Präsentation des FIS Heer, bei der uns vor allem Szenen aus den Unwettern von 2005 gezeigt wurden, fragen, ob ein solches Führungssystem nicht eigentlich für den Bevölkerungsschutz angeschafft werden müsste. Die Einsatzwahrscheinlichkeit wäre höher. Aber mir ist klar, dass der kantonalisierte Bevölkerungsschutz die Potenzen gar nicht hat, um ein solches System einzuführen, zu betreiben, die Benutzer darauf zu schulen und es zu warten. Deshalb stellt sich eine weitere Frage: Ist die subsidiäre Unterstützung mit dem FIS Heer gewährleistet, oder gibt es hier allenfalls Kompatibilitätsprobleme? Diese kritischen Bemerkungen zum FIS Heer bringen die EVP/EDU-Fraktion allerdings nicht zu einem ablehnenden Entscheid, zur Unterstützung eines ablehnenden Antrages. Wir sind für die Beschaffung, fordern aber, dass diese Fragen sauber abgeklärt werden.

Die Anträge der Minderheiten Lang laufen auf die Abschaffung der Armee hinaus; das ist für uns klar. Die Anträge der Minderheiten Garbani, Widmer und Banga - der SP-Fraktion - gehen eigentlich auch in diese Richtung. Denn immer wieder halbieren heisst am Schluss auch abschaffen. Nicht in Panzer investieren will die SP-Fraktion, sie fordert dafür Kampfhelikopter. Aber sie hat gleichzeitig auch schon beschlossen, dass sie bei der Beschaffung eines neuen Kampfflugzeugs nicht dabei sein will. Das ist für mich auch ein Widerspruch in der Sache.

Die Ausbildung künftiger Kampfjetpiloten auf dem PC-21-Ausbildungssystem erlaubt uns, die Tiger-Flotte aufzulösen. Sie ist eine gute, eine kostenbewusste Investition in die Zukunft. Die linearen Kürzungen von Herrn Widmer laufen dem Beschaffungsvorhaben auch wieder konträr entgegen. Das PC-21-Ausbildungssystem in der Schweiz zu beschaffen scheint uns richtig. Es ist eine lohnende Investition in die Selbstversorgung und gleichzeitig ein Sparprogramm. Der Super Puma bringt einen Synergieeffekt und Kostenoptimierung durch Flottenkompatibilität. Die Kampfwertsteigerung und die Führungssysteme im Leo und im Piranha sowie das System Elsa Leo hängen mit dem FIS Heer zusammen. Es macht natürlich Sinn, die Truppen an der Front auszurüsten, sodass die Führung mobil geschehen kann. Für eine mobile Armee sind diese Investitionen unabdingbar.

Finanzpolitisch können wir sagen, dass das Rüstungsprogramm 2006 finanziert ist. Rüstungspolitisch stärkt und sichert es auch unsere eigenen Komponenten.

Deshalb empfiehlt Ihnen die EVP/EDU-Fraktion mehrheitlich, alle Minderheitsanträge abzulehnen.