Schlüer Ulrich · Nationalrat · 2006-12-13

Wortprotokoll

Die SVP-Fraktion hat bei diesem Rüstungsprogramm für Eintreten gestimmt. Die SVP-Fraktion wird in der Gesamtabstimmung diesem Rüstungsprogramm zustimmen. Die SVP bedauert, dass einmal mehr in Bezug auf Auslandengagements die Gelegenheit nicht genutzt wurde, Klarheit zu schaffen; Klarheit mit Beschlüssen, nicht nur mit mehrdeutigen Erklärungen. Wir bedauern dies. Aber wir halten fest, dass die SVP für eine starke, schweizerische, den heutigen Bedrohungen der Schweiz gerecht werdende Armee einsteht. Wir haben wenig Verständnis, wenn hier das Engagement für die "Armee XXI" mit Konzepten populär gemacht werden soll, die von der Armeeabschaffung ausgegangen sind. Wir befürchten, dass da Zusammenhänge bestehen.

Wir stehen heute vor der Tatsache, dass sich derzeit - nicht schweizerische - Truppen, die unüberlegt in Auslandengagements geschickt wurden, aus denen sie sich nicht mehr lösen können, von anderen sagen lassen müssen, sie müssten jetzt dort das Töten lernen. Das passiert jenen, die unbedacht, unüberlegt solche Auslandengagements eingehen. Hier besteht auch in der Schweiz Handlungsbedarf, damit uns solches nie geschieht. Darum geht es, und dafür treten wir ein. Wir begrüssen es, wenn Sie dieser ernsthaften Frage endlich einmal Ihre Aufmerksamkeit schenken.

[VS]