Weyeneth Hermann · Nationalrat · 2006-12-14

Wortprotokoll

Ich möchte nicht wiederholen, was insbesondere Herr Lustenberger und Herr Fluri gesagt haben, die die Auffassung der Kommissionsmehrheit klar vertreten haben.

Eines muss ich Herrn Stöckli noch in Erinnerung rufen: Ich finde es eine sehr kühne Aussage, wenn Sie hier behaupten, dieser Prozentsatz werde in kurzer Zeit angepasst werden müssen. Es wurde zu Recht darauf hingewiesen: Das ist nicht eine Frage des Zwangsbedarfs, hier geht es nicht um eine soziale Frage, sondern es geht darum, ob der Arbeitgeber bei den Höchstbesoldungen einen geringeren oder einen grösseren Spielraum hat. Darum geht es und sonst um gar keine andere Frage.

Ich bitte Sie, der Kommissionsmehrheit zu folgen.