Widmer Hans · Nationalrat · 2006-12-18

Wortprotokoll

Die Erklärung, die ich abgebe, kann ich, wegen des Reglementes, nur als persönliche Erklärung abgeben. Aber der Zufall will es, dass mich die Fraktion mit dieser persönlichen Erklärung beauftragt hat. Die Erklärung lautet dahingehend, dass wir der Ansicht sind, dass die Motion so zu interpretieren ist, dass die Gewissensprüfung wirklich abzuschaffen ist und dass die Gebührenfrage im Sinne der Motion geregelt werden muss.