Studer Heiner · Nationalrat · 2006-12-18

Wortprotokoll

Der Grund, weshalb ich darum gebeten habe, eine persönliche Erklärung abgeben zu können, liegt in der Frage: Was geschieht, wenn die Motion angenommen wird? Der Kommissionssprecher hat die Sachlage korrekt dargelegt und klar gesagt, dass auch der Ständerat mit seinem Text die Abschaffung der Gewissensprüfung wolle. Das ist das Zentrale; da sind wir uns völlig einig. Weil das der Fall ist, ist es nur noch der Bundesrat, der beschlossen hat, diese Motion abzulehnen. Frau Bundesrätin Leuthard hat ja unserer Motion zugestimmt, und das ist ihr bewusst. So, wie ich sie kenne, wird sie, wenn der Rat diese Motion annimmt, als langjähriges gutes Ratsmitglied alles tun, damit diese Motion dann auch umgesetzt wird.