Gross Andreas · Nationalrat · 2006-12-19

Wortprotokoll

Jetzt haben Sie mich ausnahmsweise wirklich total falsch verstanden. Ich habe dargelegt, weshalb die SP schon 2002 gegen die allgemeine Volksinitiative war. Ich war einer der ganz wenigen, die sich im Abstimmungskampf dagegen engagiert haben. Ich habe Ihnen gesagt, weshalb die SP-Delegation in der Kommission in der ersten Phase für die Umsetzung stimmte: Weil wir nicht als schlechte Verlierer dastehen wollten. Wir wollten nicht sagen: Wir waren immer dagegen, jetzt setzen wir das nicht um. Vielmehr haben wir gedacht: Wir respektieren den Volksentscheid. Nachdem wir aber gesehen haben, dass fast alle anderen, die damals dafür waren, jetzt auch dagegen sind, wollen wir nicht die sein, die jetzt den falschen Karren aus dem Dreck holen.

Deshalb habe ich Ihnen vorher vorsichtig darzulegen versucht, dass wir nicht für Eintreten sind, hingegen aber nächstes Jahr mit der Gesetzesinitiative kommen möchten, weil das zielführender ist und wirklich eine Verfeinerung im Interesse der direkten Demokratie bedeutet. Ausnahmsweise kommen wir also zum gleichen Schluss, obwohl uns nicht die gleichen Irrtümer unterlaufen sind wie Ihnen.