David Eugen · Ständerat · 2006-12-05

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat für die Bereitschaft, dieses Postulat entgegenzunehmen. Ich gestatte mir, noch einige Bemerkungen zu machen, weil die Entwicklung in diesem Sektor doch besorgniserregend ist. Ich habe im Text des Postulates geschrieben, dass im Bereich der Krebsmedikation die Preise ganz gewaltig gestiegen sind. Beispiele sind: Eine palliative Chemotherapie gegen Darmkrebs während zwölf Monaten kostet heute rund 100 000 Franken. Eine Chemotherapie im Bereich von Brustkrebs während zwölf Monaten kostet heute 60 000 Franken. Eine einzige Ampulle für diese Medikation kostet 3500 Franken. Mit anderen Worten: Wir haben heute in diesem Sektor Preise, die am Schluss dazu führen, dass auch diese Therapien beeinträchtigt werden, dass falsche Anreize gesetzt werden, diese Therapien vor allem auch aus kommerziellen Interessen durchzuführen, dass die Indikation für die Therapien ausgeweitet wird, weil der Einsatz der teuren Medikamente dann verbreitert werden kann.

Grund für diese ungute Entwicklung ist nach meiner Überzeugung das heutige Preisfestsetzungssystem, das wir in der obligatorischen Krankenversicherung haben. D. h., es werden die Preise in einem Anfangsstadium festgesetzt, wenn ganz wenige Indikationen für ein Medikament vorgesehen sind, ganz wenige Patienten dieses Medikament auch benützen. In einem Anfangsstadium mag dann auch ein hoher Preis berechtigt sein. Wenn aber die Indikationen weit ausgedehnt werden wie in einzelnen Fällen, die in den letzten Jahren vorgekommen sind, etwa verzehnfacht werden, dann nimmt das Ganze natürlich ganz andere Dimensionen an.

Nach den heutigen Preisfestsetzungsregeln folgt dann eben einer Änderung der Indikation nicht sofort eine Änderung der Wirtschaftlichkeitsbeurteilung. Und das müsste unbedingt Platz greifen, um dieser negativen Entwicklung Einhalt zu gebieten. Ich bin froh, dass der Bundesrat, wie er auch in seiner Stellungnahme sagt, bereit ist, jetzt diese Entwicklung zu analysieren und nachher, was ja besonders wichtig ist, auch Massnahmen vorzuschlagen, die eben wieder zu einer Preisdämpfung führen können. Das wird insbesondere im Sektor der Preisfestsetzung durch das Departement des Innern, das ja diese Verantwortung hat, der Fall sein müssen.