Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2006-12-11

Wortprotokoll

Ich bin also auch der Esel, denn ich habe dieselben Leute gefragt wie mein Mitesel. (Heiterkeit) Ich musste mich auch entsprechend beraten lassen. Es ist jetzt übrigens das zweite Mal in dieser Session, dass ich Gymnasialwissen auffrischen musste. Das erste Mal ist es mir im Zusammenhang mit den Fleischtöpfen Ägyptens im NFA passiert. Da wird jetzt das Geld verteilt. Die mathematischen Formeln waren bei mir verschüttet, und ich musste sie wieder ausgraben. Gleich ging es mir hier mit den Formeln für diese verschiedenen Stoffe. In der Tat sind wir zum Schluss gekommen, dass es die Bandbreite erlauben würde, sowohl eine Differenzierung vorzunehmen wie [PAGE 1073] auch keine Differenzierung vorzunehmen. Wir haben nämlich auch die Vertreter der Branchen befragt. Wir haben festgestellt, dass es da auch Rivalitäten zwischen der Erdöl- und der Gasbranche gibt. Weil man die Preiswettbewerbe sieht und weil man sieht, dass der eine gelegentlich dem anderen nachspringt, wenn Dynamik ins Preisgefüge kommt, haben wir gesagt: Gut, man sollte eigentlich die beiden Branchen hier gleich behandeln - im Wissen, dass die Produkte, wie Herr Carlo Schmid gesagt hat, nicht identisch sind. Es ist so, dass Flüssiggas auch lufthygienische Vorteile hat, genau gleich wie Erdgas. Es gibt aber gewisse Nachteile; sie wurden erwähnt. Dort, wo sich das Flüssiggas bodennah absetzen kann, kann es gelegentlich zu Vergiftungen führen. Das ist ein Nachteil, auf den wir aufmerksam gemacht wurden, der aber eigentlich mit der Verwendung als Treibstoff wenig zu tun hat.

Deshalb waren wir der Meinung: Die Unterschiede sind da, aber sie springen nicht so ins Auge, dass wir hier eine Unterscheidung hätten vorschlagen müssen. Das ist der Grund, weshalb Ihnen der Bundesrat in Absatz 1 für beide Stoffe, für Erd- und Flüssiggas, den gleichen Preisnachlass von 40 Rappen je Liter Benzinäquivalent vorschlägt.