Frick Bruno · Ständerat · 2006-12-11

Wortprotokoll

Die Politik bringt es ja mit sich, dass wir häufig über Sachen entscheiden müssen, bei denen wir nicht Fachleute sind. Wir behelfen uns dann mit Informationen, Zuschriften und Unterlagen, die uns Dritte zur Verfügung stellen. Darauf sind wir direkt angewiesen, und unsere Aufgabe ist es, diese Unterlagen zu gewichten, zu bewerten und danach zu beurteilen, was einleuchtender ist, was uns überzeugen kann. Hier haben wir einen Fall, bei dem die Informationen offenbar völlig diametral sind. Da bräuchten wir schon Klarheit, um entscheiden zu können. Ob wir einen Treibstoff steuerlich bevorzugen wollen, entscheidet sich doch an zwei Kriterien: Das erste ist die CO2-Reduktion, und das zweite ist die Schadstoffbelastung.

In dieser neuen Studie - Herr Germann hat sie zitiert, und wir haben sie alle zur Verfügung gestellt bekommen, mindestens in Form einer kurzen Auswertung - heisst es, dass Flüssig- und Erdgas CO2-Reduktionen in der gleichen Bandbreite erzielen. Es gibt eine Bandbreite, je nachdem, von wie weit her dieser Treibstoff zu uns transportiert wird. Es ist nicht ein einzelner Wert, sondern es ist eine Bandbreite, in welcher beide gleichwertig sind.

Nun, bezüglich der Schadstoffbelastung: Hier entnehme ich der Studie, dass beide Gase wesentlich besser als Benzin und in der Regel auch wesentlich besser als herkömmlicher Diesel sind. Insbesondere bei der Schadstoffbelastung, was Kohlenmonoxid und Stickoxide betrifft, schneidet nach dieser Studie das Flüssiggas sogar besser ab als das Erdgas.

Nun kann man streiten, worauf das Schwergewicht zu legen ist - etwas besser oder etwas weniger gut -, aber gesamthaft entnehme ich der Studie, dass beide Gase in der gleichen Bandbreite und wesentlich besser als Benzin sind. Mir fehlt einfach der gewichtige Unterschied, der einen Belastungsunterschied von hundert Prozent rechtfertigen könnte. Ich neige dazu, dem Antrag Germann zuzustimmen. Wenn nicht klar und einleuchtend dargelegt werden kann, dass tatsächlich ein hundertprozentiger Belastungsunterschied als Folge der jeweiligen CO2-Belastung und der jeweiligen Schadstoffbelastung zwischen diesen beiden Treibstoffen besteht - um in der Fiskalbelastung eben das Doppelte zu bewirken -, muss ich dem Antrag Germann zustimmen.