Reimann Maximilian · Ständerat · 2006-12-11

Wortprotokoll

Eine Passage in der bundesrätlichen Antwort veranlasst auch mich noch zu einer Zusatzfrage, die ich Ihnen gerne unterbreiten möchte, Herr Bundesrat, wohl wissend, dass sie primär an den Finanzminister gerichtet sein müsste. Aber ich zweifle nicht daran, dass auch Sie sie beantworten können. Es geht um jenen Satz, in dem festgehalten wird, dass aus der Liquidation der SAir Group bis jetzt 1,6 Milliarden Franken zugunsten der Gläubiger sichergestellt worden sind. Zu diesen Gläubigern gehören auch der Bund und Bundessozialversicherungen. Deshalb die Frage, präzise gewählt am Vorabend der Inangriffnahme der Budgetdebatte 2007 durch unseren Rat: Wie viel dieser 1,6 Milliarden Franken hat der Bund zugute? Weiss man das bereits? Wie werden diese Einnahmen dereinst verbucht werden? Sind es budget- und konkunkturfaktorrelevante Einnahmen, oder wie werden sie behandelt?