Lauri Hans · Ständerat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Hier wird aufgezeigt, wie sich unser Haushalt hinsichtlich Wertverzehr und -zuwachs entwickelt. Die Unterschiede zur Finanzierungsrechnung ergeben sich aus der zusätzlichen Berücksichtigung der nichtfinanzierungswirksamen Buchungsvorgänge. Wir waren bisher an sehr grosse Differenzen zwischen Finanzierungs- und Erfolgsrechnung gewöhnt. Im vorliegenden Voranschlag beträgt dieser Unterschied nun erstmals nur einige Hundert Millionen Franken. Nebst anderem ist dies in erster Linie die Folge davon, dass die Erfolgsrechnungen der vergangenen Jahre regelmässig durch hohe Abschreibungstranchen im Zusammenhang mit der Altlastenbereinigung aus der Sanierung der Pensionskassen belastet waren.

Der Bundesrat hat nun im Rahmen der Umstellung auf NRM vorgesehen, die per Ende 2006 noch nicht abgeschriebenen Beträge von rund 7,7 Milliarden Franken im Rahmen des Restatements der NRM-Eröffnungsbilanz für das Jahr 2007 zu bereinigen, das heisst, dem Fehlbetrag zuzuschlagen. Daraus ergibt sich, dass diese Abschreibungen in der Erfolgsrechnung für das Jahr 2007 entfallen.

Nun liegt diese Eröffnungsbilanz noch nicht vor, was an sich zu einer Inkongruenz führt. Ein anderes Vorgehen ist allerdings nicht möglich, wovon sich die Finanzkommission im Laufe der Debatte überzeugen liess. Die Eröffnungsbilanz kann natürlich erst nach Vorliegen der Rechnungsbilanz für das vorlaufende Jahr, also für 2006, definitiv erstellt werden. Diese wiederum kann erst in den nächsten Monaten an die Hand genommen werden, sodass sich daraus ergibt, dass wir die Eröffnungsbilanz erst zusammen mit der Rechnung 2007 im Frühjahr und Sommer 2008 diskutieren werden. An diesem Ablauf kann nichts geändert werden.

Wesentlich ist für uns aus politischer Sicht, dass wir uns mit diesem Mechanismus, wie er hier vorgelegt wird, inhaltlich nicht binden. Wir werden also alle Handlungsmöglichkeiten offenhaben, wenn wir uns im Frühjahr beziehungsweise Sommer 2008 mit der Bilanz des Jahres 2007 inhaltlich auseinandersetzen.

[VS]