Altherr Hans · Ständerat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Unsere Merzsche Wanderung um den Pfistererschen Wald hat uns erstaunlich viele verschiedene Einsichten über den Zustand unseres Bundesfinanzwaldes vermittelt. Ich danke allen Votanten dafür. Gefreut hat mich, dass niemand von einem Waldsterben gesprochen hat.

Nach dem Blick auf den Wald treten wir nun obligatorisch in diesen ein und widmen uns den einzelnen Bäumen, und dabei beginnen wir wie gewohnt die Detailberatung mit dem "Wir über uns", mit der Beratung über den Voranschlag des Parlamentes. Wie für den gesamten Voranschlag gilt auch hier, dass das neue Rechnungsmodell, insbesondere mit verschiedenen internen Leistungsverrechnungen, zu einer deutlichen Aufblähung geführt hat. Ich erwähne hier nur die grossen Positionen Mieten und Informationstechnologie. Ohne diese Leistungsverrechnung von rund 7 Millionen Franken und die Informatikkosten von 5 Millionen für die Renovation des Parlamentsgebäudes bewegt sich der Voranschlag mit rund 80 Millionen Franken im gewohnten Rahmen und praktisch auf der Höhe des Vorjahres. Gegenüber dem Vorjahr nehmen die Ausgaben ohne Berücksichtigung der Kosten für Flims, ohne diese Leistungsverrechnung und ohne die Informatikkosten des Parlamentsgebäudes um 112 000 Franken oder 0,14 Prozent ab. So viel zu unserem eigenen Budget.

Dasselbe gilt für die Kontengruppen Bundesrat, 103, und Bundeskanzlei, 104. Sie sind in ähnlicher Weise aufgebläht wie diejenige der Bundesversammlung. Im Übrigen habe ich dazu keine Bemerkungen.