Leuthard Doris · Bundesrat · 2006-12-19

Wortprotokoll

Es ist tatsächlich ein sehr wichtiger Artikel, und der Bundesrat wie auch die Kommission wollen an diesem Prinzip der Gesamtbetrieblichkeit unbedingt festhalten. Auch die Vernehmlassung hat klar gezeigt, dass die Mehrheit der konsultierten Kreise und auch der Kantone dieses Prinzip als unverzichtbaren Grundwert des Biolandbaus erachtet, das gerade auch zu dessen Glaubwürdigkeit beiträgt. Das hat auch Herr Bonhôte klar gesagt, und daran wollen wir festhalten. Diese Einschätzung teilen wir absolut.

Im Entwurf des Bundesrates sind bereits heute mit der Formulierung, wie Sie sie zu Recht erwähnt haben, diese Ausnahmen für die Dauerkulturen, das wären der Obst- und der Weinbau, gegeben. Das gilt natürlich auch reziprok. Da haben wir keine Problematik.

Was jetzt diese leicht modifizierte Interpretation der Kommission angeht, so kann ich mich dem anschliessen, allerdings unter der Bedingung, dass geklärt wird, wie das zu interpretieren ist. Herr Germann hat es schon angetönt: Es ist ganz wichtig für die Glaubwürdigkeit des Biolandbaus, dass Ausnahmen nur für selbstständige Betriebseinheiten zulässig wären, und das mit einem unabhängigen und räumlich getrennten Warenfluss. Diese klare räumliche Trennung wäre aus unserer Sicht unabdingbar. Weiter könnten innerhalb eines nichtbiologisch geführten Betriebs nicht einzelne Ackerkulturen biologisch angebaut werden. Auf der gleichen Parzelle darf die Produktionsweise auch nicht von Jahr zu Jahr ändern. Das wären Voraussetzungen, an denen wir festhalten würden. Es lässt sich so interpretieren, auch unter Hinzufügung des "namentlich". Aber ich sage das so auch für die Materialien, denn wenn das anders interpretiert würde, könnten wir der Version der Kommission nicht zustimmen. Räumliche Trennung, klare, auch parzellenmässig mehrjährige Produktionsweise und nur selbstständige Betriebseinheiten mit räumlich getrennten Warenflüssen: Wenn man es so interpretiert, könnte man auch der Kommission zustimmen.