Schiesser Fritz · Ständerat · 2006-12-19

Wortprotokoll

Ich erlaube mir eine ganz kurze Replik. Es geht sehr wohl ums Geld, und zwar deshalb, weil in Absatz 1 die Verwertung über eine Verwertungsgesellschaft vorgeschrieben wird. Das ist der entscheidende Punkt. Die individuelle Verwertung von Werken gemäss Absatz 2 wird ausgeschlossen. Wir wissen, dass die kollektive Verwertung die Abgabe prozentual beschränkt; wir werden das dann bei Artikel 60 sehen. Das führt dazu, dass diese Privilegierung doch in geldwerte Vorteile mündet.

Ich bitte Sie, der Minderheit zuzustimmen und diesen "Fernsehanstaltenartikel" zu streichen. Der Bundesrat hat es nicht für notwendig erachtet, eine solche Bestimmung vorzusehen. Andernfalls haben wir eine Privilegierung im Gesetz, die das labile Gleichgewicht zwischen allen Beteiligten stört.