Stadler Hansruedi · Ständerat · 2006-12-19

Wortprotokoll

Insbesondere bei der Vorlage 1 sind doch einige Kommentierungen einzelner Artikel oder Absätze notwendig, auch wenn sie nicht bestritten sind und kein Minderheitsantrag vorliegt.

Die Änderungen in Artikel 19 Absätze 2 und 3 des Urheberrechtsgesetzes dienen eigentlich der Präzisierung. Der neue Absatz 5 bezieht sich auf Vervielfältigungshandlungen, die mit dem Herunterladen erlaubterweise zugänglichgemachter Werke über On-Demand-Dienste verbunden sind. Absatz 5 hebt für solche Vervielfältigungen die einschränkenden Bedingungen auf, die gemäss Absatz 1 Buchstaben b und c und Absatz 3 für das Kopieren von Werken zum Eigengebrauch gelten.