Germann Hannes · Ständerat · 2006-12-20

Wortprotokoll

Der Antrag Amgwerd wurde in der vorliegenden Form in der Kommission nicht diskutiert. Ich glaube aber, trotzdem eine Antwort im Sinne der Kommission geben zu können.

Es handelt sich um einen Zusatz; es ginge um Öko-Beiträge. Das würde eine Ausweitung des Direktzahlungsrahmens auslösen. Würde dieser Zusatz angenommen, müssten wir auch über die Ausgabenbremse befinden, nur ist das ein bisschen heikel. Im Moment kann ich dazu nichts sagen, vielleicht könnte Frau Bundesrätin Leuthard mehr sagen. Bevor wir einen solchen Antrag annehmen, müssen wir zumindest wissen, was für Auswirkungen er hat. Das wissen wir in der Kommission nicht. Falls es um mehr als 2 Millionen Franken ginge, müsste man das noch der Ausgabenbremse unterstellen. Man könnte dieses Problem auch durch Umlagerung von den einen Direktzahlungen zu den anderen lösen. Das wäre vielleicht der einfachere Rahmen.

Als Antragstellerin, Frau Amgwerd, möchte ich Ihnen Folgendes empfehlen: Wir befinden am Schluss über eine Motion. In dieser Motion hat es sehr viele einzelne Bestandteile. Ich glaube, dort könnten wir Ihren Antrag aufnehmen. Das wäre vielleicht in Ihrem Sinn; ich sage das im Sinne einer Empfehlung. Frau Bundesrätin Leuthard müsste noch sagen, ob man das so machen könnte. Es wäre sinnvoller, dieses Anliegen in die Motion aufzunehmen. Einen Antrag müssten wir jetzt klar ablehnen, und dann wäre das auch ein materielles Nein, obwohl es eher um ein formelles Nein ginge, weil wir Ihr Anliegen nicht diskutiert haben.

Dans ce sens, je vous invite à retirer votre proposition, mais après avoir écouté Madame la conseillère fédérale Leuthard.