Maissen Theo · Ständerat · 2006-12-20

Wortprotokoll

Ich insistiere angesichts der fortgeschrittenen Zeit nicht gerne. Aber der Kommissionspräsident versteht die Mechanik nicht. (Unruhe) Es geht hier wirklich um etwas anderes. Es geht auch nicht um mehr Geld. Es geht um das Problem, das wir mit den Beschlüssen bezüglich der Verkäsungszulagen selber geschaffen haben. Dadurch braucht man nicht mehr die gleiche Höhe der Beiträge für die Milchkühe der Verkehrsmilchproduktion. Damit gibt es dort einen Spielraum. Es braucht also die Möglichkeit, dass man entsprechende Anpassungen machen kann. Ich möchte noch einmal sagen: Es ist eine Kann-Formulierung, damit der Bundesrat, wenn nötig, in der Feinmechanik, wie sie der Kommissionspräsident offenbar nicht ganz verstanden hat, austarieren kann. Nur das ist gemeint. Es ist nichts Zwingendes, es ist eine Kann-Formulierung.