Lexipedia

Bürgi Hermann · Ständerat · 2006-12-20

Bürgi Hermann · Ständerat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2006-12-20

Wortprotokoll

In Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit ziehe ich diesen Antrag zurück. Er ist rein formeller Natur. Inhaltlich teile ich die Zielsetzung, aber aus gesetzeshygienischen Gründen bin ich der Meinung, dass dieser Artikel nicht ins Gesetz gehört. Ich gebe zuhanden des Zweitrates die Bitte mit, das noch einmal zu überprüfen. Damit schliesse ich meine Ausführungen zum Rückzug meines Antrages.