Leuthard Doris · Bundesrat · 2006-12-20

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen. Ich möchte einleitend sagen, dass es relativ schwierig ist, im Bereich der Schafwolle eine klare Meinungsäusserung des Parlamentes zu finden: Im Jahr 2002 waren Sie im Rahmen der "AP 2002" für die Abschaffung der Subventionen; dann haben wir uns darauf eingestellt. Im Rahmen der "AP 2007" kamen Sie auf Ihren Entscheid zurück und wollten wieder Subventionen. Es ist relativ schwierig herauszufinden, was dieses Parlament bezüglich Schafwolle jetzt will. Ich bin mit Herrn Maissen und auch mit Herrn Schwaller einverstanden, dass die Wolle ein wertvolles Produkt darstellt und es schade wäre, wenn sie verbrannt würde; da bin ich völlig einverstanden. Ich frage mich allerdings: Wenn wir die Beiträge pro Tier an die Schafhalter erhöhen, und zwar von 400 auf 600 Franken, dann haben wir insgesamt 7 Millionen Franken, um die sich die Einnahmen für die Schafhalter erhöhen. Damit könnte man doch wirklich etwas Sinnvolles tun, oder man könnte einen Teil der Gelder für die Verwertung der Schafwolle verwenden.

Ferner, als Ergänzung zu dem, was der Kommissionspräsident gesagt hat: Wir werden weiterhin innovative Projekte zur Verwertung der Wolle unterstützen. Das kennen wir heute, und das wollen wir weiterführen. Insofern haben wir hier ja auch eine spezifische Rechtsgrundlage in der "AP 2011", die für neue innovative Projekte aufrechterhalten bleibt, bei denen eine Anschubfinanzierung sinnvoll ist.

Ich bitte Sie deshalb, der Mehrheit zuzustimmen.