Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-03-14

Wortprotokoll

Kartoffeln sind selbstverständlich etwas, das wir für die Landesversorgung weiterhin wollen. Wir wollen auch eine Produktion; aber auch hier sind wir halt der Meinung, dass Verwertungsbeiträge in Produzentenbetrieben eine falsche Allokation sind. Ich habe dafür hier auch wirklich Beweise, die zum Teil doch schon erstaunlich sind. Wir haben nämlich mit den bisherigen Verwertungsbeiträgen, die der Bund bezahlt hat, in den Jahren 2000 bis 2005 im Schnitt 21 Prozent der Erntemengen durch die Verfütterung verwertet. Die Verfütterung ist sicher weder das, was wir zur Selbstversorgung brauchen, noch das, was der Staat wirklich unterstützen soll. Mehr als die Hälfte der subventionierten Menge wurde der Trocknung zugeführt; Trocknung ist erstens einmal sehr energieaufwendig, sie ist ökologisch und auch wirtschaftlich bedenklich. Wir haben z. B. im Jahr 2005 an die Trocknungsbetriebe Fr. 161.90 je Tonne getrocknete Kartoffeln bezahlt; an die Produzenten bezahlten wir 90 Franken. Das ist wirklich ein wirtschaftlicher Unsinn, und deshalb möchten wir hier bei den Kartoffeln wie in den anderen Bereichen diese Verwertungsbeiträge streichen.

Im Bereich der Kartoffeln bleibt der Grenzschutz, der sehr hoch ist, bestehen und verbessert die relative Wettbewerbsfähigkeit des Kartoffelanbaus. Wir haben in diesem Bereich auch für Saatkartoffeln einen Anbaubeitrag vorgesehen; der wird bei 600 Franken je Hektare liegen. Das sind auch wieder produzentennahe Beiträge, Anbaubeiträge, die sinnstiftend und auch von der Wertschöpfung her wirtschaftlich sind. Aber diesen Verwertungsbeitrag hier, den bitte ich Sie abzuschaffen, wie der Ständerat das beschlossen hat und wie es auch die Mehrheit Ihrer Kommission empfiehlt.

Ich unterstütze daher die Mehrheit.