Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-03-14

Wortprotokoll

Es stimmt, dass Ihre Formulierung EU-kompatibel ist, sofern Sie darunter verstehen, dass die Kriterien der AOC nach EU-Recht auch bei Ihrem Antrag die Mindestanforderungen sind, die dann auch die Regionen zu erfüllen haben. Wenn Ihre Version so gedeutet werden kann, ist sie EU-kompatibel.

Nochmals: Ich verstand diese Aufregung, insbesondere im Wallis, eigentlich nicht, weil der Bundesrat hier nie betreffend Zuckergehalt irgendwie vorgehen oder Maximalerträge knacken wollte - das war nie die Absicht. Wir wollten vielmehr die bisherigen kantonalen Kompetenzen nicht antasten. Aber diese schweizweiten Mindestanforderungen für AOC entsprechen einem Bedürfnis des Konsumenten nach Vertrauensschutz. Die Einheitlichkeit mit der EU ist wichtig für die Exportmärkte und damit wir im internationalen Kontext die Herkunftsschutzbezeichnungen noch besser verstärken können.