Müller-Hemmi Vreni · Nationalrat · 2006-09-18

Wortprotokoll

Sache ist, dass die Jenischen eine schweizerische kulturelle Minderheit sind. Wir sind verpflichtet, auch ihre Kultur zu schützen und sie dort zu unterstützen, wo dies heute nicht gewährleistet ist. Dazu gehört vor allem das Problem der Stand- und Durchgangsplätze. Bundesrat Couchepin hat erwähnt - ich nehme ihn hier beim Wort -, dass dann, wenn er seinen Kollegen und Kolleginnen im Bundesrat diesen Bericht vorlegt, nicht nur Worte folgen, sondern dass dieser Bericht effektiv auch Massnahmen aufzeigt, mit denen dieses Problem gelöst werden kann.

Zu Herrn Mörgeli: Es ist so, dass es auf Plätzen Probleme gibt; das ist aber vor allem deswegen der Fall, weil die Plätze zu klein sind, beispielsweise für die grossen Gruppen der ausländischen Fahrenden. Genau darum, weil sie keine guten Infrastrukturen haben, müssen wir die Platzsituation verbessern.

Herr Bundesrat, was trägt der Bundesrat selber dazu bei, um die missliche Situation zu verbessern? Ich denke, das ist etwas, was die Kommission in Kenntnis dieses Berichtes mit Ihnen auch diskutieren oder von Ihnen wissen möchte. Ich glaube, es gibt einen ganz wichtigen Ansatzpunkt, nämlich die Plätze des VBS, die jetzt vorzugsweise an die Kantone verkauft werden sollen. Ich denke, da hat der Bund eine Verantwortung. Als Kommissionssprecherin lege ich Ihnen hier - bevor wir das in der Kommission behandeln - ans Herz und gebe Ihnen den Auftrag mit, dass Sie mit Ihrem Kollegen Schmid diskutieren, wie man hier zusammen mit dem VBS einen Effort leisten kann. Die Stiftung kann das niemals alleine machen. Es braucht den politischen Sukkurs.

Die Kommission hat sich entschieden - weil sie diese Debatte vertieft, in Kenntnis dieses Berichtes und der Massnahmenempfehlungen des Bundesrates machen will -, den Aufstockungskredit jetzt nicht gutzuheissen. Sie hat mit 14 zu 8 Stimmen diese Aufstockung abgelehnt.