Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-09-26

Wortprotokoll

Bei diesen Auseinandersetzungen frage ich mich manchmal, ob wir wirklich eine Kompromissvorlage behandeln. Ich stelle mir auch die Frage, wie viele Russpartikel in die Luft gejagt würden, wenn all die Leute, die im öffentlichen Verkehr fahren, je in einem privaten Automobil fahren würden. Aber das kann man sich ja ausrechnen.

Jetzt zu den beiden Anträgen; zuerst zum Antrag der Minderheit Hollenstein: Er will eine Quote einführen - zwei Drittel -, und der Bundesrat ist halt immer gegen Quoten. Er ist gegen Frauenquoten, er ist gegen Quoten einheimischer Lieder am Radio und deswegen auch gegen Quoten bei den Verkehrsträgern. Unser Konzept geht davon aus, dass jeder Verkehrsträger nach seinen ökonomischen und ökologischen Vorteilen zur Anwendung gelangen soll und nicht aufgrund festgelegter Quoten. Es gibt eben auch Agglomerationen, in denen ein Tram nicht das geeignete Mittel ist, sondern in denen es einen Busbetrieb braucht - also je nachdem, wie sie geografisch geschaffen sind. Von daher bitte ich Sie, hier nicht in Starrheit zu verfallen.

Beim Antrag der Minderheit Föhn geht es um das Rollmaterial. Zunächst einmal basiert unsere ganze Vorlage darauf, Infrastrukturen zu unterstützen und nicht den Betrieb. Gut, das ist ein ideologisches Argument, das vielleicht nicht so wichtig ist. Aber es ist so, dass die Umspurtechnologie aus heutiger Sicht eben noch nicht reif ist. Es liegt ja ein Postulat (06.3416) vor, wonach der Bund mit Subventionen die entsprechende Forschung unterstützen soll. Dazu muss ich Ihnen sagen, dass der Bundesrat gegen dieses Postulat ist. Er will nicht, dass hier wieder der Bund mit Geld zum Zug kommt, sondern die Forschung und der Markt sollen das selbst entscheiden. Von daher ist nicht anzunehmen, dass diese Umspurtechnologie sehr rasch zum Funktionieren kommt.

Deswegen beantragen wir auch hier Ablehnung.