Hegetschweiler Rolf · Nationalrat · 2006-09-26

Wortprotokoll

Der Antrag zum Entflechtungsbauwerk Wylerfeld wurde in der Kommission mit 14 zu 2 Stimmen abgelehnt. Selbst Berner Vertreter in der Kommission haben ihn nicht unterstützt. Nur mit einem Murks habe man einen Dreh gefunden, um den Baubeginn mit einem Teilprojekt doch noch auf 2008 vorverlegen zu können, wurde in der Kommission gesagt. Offenbar geht es darum, dass die Bahnsignale in diesem Raum enger gestellt werden, damit man die Züge für die Einfahrt in den Bahnhof Bern besser steuern kann - eine sogenannte Blockverdichtung.

Vom Bundesamt für Verkehr wurde bestätigt, dass das Projekt Wylerfeld zwar sinnvoll sei, aber nicht in diese Dringlichkeitsstufe gehöre. Es würden damit unerwünschte Präjudizien geschaffen, sei es für die Leistungsvereinbarung, sei es für andere Finanzierungsgefässe. Es würde auch ein Präjudiz für andere Agglomerationen geschaffen, denn es gibt ähnliche Projekte in Luzern, in St. Gallen und in der Westschweiz. Auch sind die Kriterien, die gemäss Botschaft an dringende und baureife Projekte gestellt werden, nicht erfüllt: dass der Baubeginn 2008 möglich ist, dass mindestens ein Vorprojekt vorliegt, dass ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis gegeben ist und dass das Ganze mindestens im Entwurf des Agglomerationsprogramms enthalten ist. Nicht zuletzt liegt für den Fernverkehrsteil, der mit diesem Projekt zwingend verbunden ist, keine Finanzierungszusage vor. Das Ganze ist also unnötige Zwängerei und kann nicht unterstützt werden.

Ich bitte Sie deshalb um Ablehnung dieses Minderheitsantrages.