Theiler Georges · Nationalrat · 2006-09-26

Wortprotokoll

Ich mache keine Griffe in die Trickkiste, das ist, glaube ich, auch nicht notwendig, aber ich mache Ihnen im Namen unserer Fraktion beliebt, diesen Minderheitsantrag abzulehnen. An und für sich, Herr Laubacher, ist ja die Idee einfach die, dass man die Zweckentfremdung - die findet so statt, das ist keine Frage, aber sie war von der Mehrheit so gewollt - zu einem späteren Zeitpunkt wieder rückgängig machen will. Das ist irgendwie nicht ganz logisch, denn die Finanzierung des Agglomerationsverkehrs ist ja auch eine Zweckentfremdung. Dort müssten Sie den genau gleichen Antrag ja auch stellen. Offenbar fehlt Ihnen dazu der Mut.

Zudem ist Folgendes zu sagen: Wenn wir diese Finanzierung jetzt einfach hinausschieben bzw. in ein Darlehen umwandeln und das Geld dann wieder zurückfordern, dann schieben wir nur ein Problem vor uns her, denn wir beide - Herr Laubacher und ich - wissen, dass die SBB ja nicht in der Lage sind, das selber zu finanzieren, und dass wir es ohnehin über den Bund bezahlen müssen.

Hier wird etwas "l'art pour l'art" gemacht, und ich bitte Sie, diesen Antrag abzulehnen.