Büchler Jakob · Nationalrat · 2006-10-02

Wortprotokoll

Die CVP-Fraktion wird der Immobilienbotschaft VBS 2007 zustimmen.

Es geht heute, Herr Lang, nicht darum, ob wir eine Armee wollen oder nicht. Es geht um die Infrastruktur für eine bestehende Armee, zu der das Volk schon mehrmals Ja gesagt hat.

Zu den einzelnen Objekten: Auf dem Waffenplatz St. Luzisteig - da war ich in der Subkommission dabei - ist, was bis heute schon gebaut worden ist, gute Arbeit. Das war vorgeplant. Was jetzt gemacht wird, ist eine Weiterführung. Und es macht Sinn, die Anpassungen an den heute bereits bestehenden Gebäuden fortzuführen. Auf St. Luzisteig wurde schon einiges investiert. St. Luzisteig hat aber noch Restbestände. Ich möchte nicht alle erwähnen. Zum Beispiel braucht es eine neue Umfahrungsstrasse, weil heute der Verkehr durch diese engen Torbogen nicht mehr normal zirkulieren kann. Auch für das Zeughaus Mels sind die Bedürfnisse klar ausgewiesen. Die Bauten und Einrichtungen sowohl für St. Luzisteig wie für Mels sind richtig, sind gut geplant und sind durchdacht. Dasselbe gilt für den Waffenplatz Bière, für den Waffenplatz Drognens und auch für Emmen.

Das Sicherheitslabor in Spiez gab auch in der Kommission sehr viel zu reden. Fachleute sind sich heute darüber einig, dass der Schutz vor biologischen Gefahren und Bedrohungen sowohl national als auch international verbessert werden muss. Gerade die jüngsten Epidemien wie Sars und Vogelgrippe haben deutlich gezeigt, dass hier noch Lücken bestehen. In der Schweiz gibt es weder im zivilen noch im militärischen Bereich ein solches Labor. Heute ist unser Land beim Auftreten von bestimmten Epidemien oder auch beim Verdacht auf Freisetzung von Krankheitserregern der Risikogruppe 4 auf Labors im Ausland angewiesen.

Die CVP-Fraktion unterstützt, wie ich gesagt habe, alle Mehrheitsanträge und möchte Sie bitten, alle Minderheitsanträge abzulehnen.

Noch zum Teil Ifass: Das Ifass ist beschlossen. Wir reden heute nicht über das Ifass, das war im letzten Rüstungsprogramm der Fall. Heute entscheiden wir noch über die Infrastruktur: Wo können diese Einrichtungen aufgestellt werden? Und wenn Sie dieser Infrastruktur heute nicht zustimmen, wäre das das Gleiche, wie wenn Sie ein Haus bauen, aber das Bewohnen des Hauses verbieten würden.

Ich bitte Sie, alle Minderheitsanträge abzulehnen und der Mehrheit zuzustimmen.