Wasserfallen Kurt · Nationalrat · 2006-10-02

Wortprotokoll

Die FDP-Fraktion stellt sich voll und ganz hinter die Immobilienbotschaft VBS 2007. Der Bedarf an neuen Gebäuden und an Installationen ist ausgewiesen und wurde von der SiK gut geprüft. Die Armee - ob sie nun als "Armee XXI" mit oder ohne Entwicklungsschritt 2008-2011 weitergeführt wird, Herr Lang - braucht Rüstungsmaterial, Maschinen und Geräte, aber eben auch Immobilien. Gemäss Bundesrat sind die Begehren auf alle Möglichkeiten für die Zukunft ausgerichtet, was die FDP-Fraktion so zur Kenntnis nimmt und unterstützt.

Die FDP-Fraktion ist im Speziellen der Meinung, dass auch das AC-Labor Spiez - das war ja ein umstrittenes Projekt - als Kompetenzzentrum weiter ausgebaut werden soll. Es gab darum einen Kompetenzstreit zwischen Finanzdelegation und Eidgenössischer Finanzkontrolle einerseits und der SiK andererseits. Die FDP-Fraktion sieht die Notwendigkeit dieser Investition ein und bittet auch das Büro um bessere Koordination der Kommissionen. Das AC-Labor Spiez braucht es, um Viren der Risikogruppe 4 untersuchen zu können. Dagegen gibt es heute keine Impfstoffe und keine Medikamente, das sind also hochaktive und hochgefährliche Viren. Das IVI in Mittelhäusern ist für pathogene Keime für Tiere und nicht für Menschen bestimmt. Solche Keime sind für den Menschen in der Regel eben viel weniger gefährlich, und darum ist dort der Schutz auch geringer. Das IVI auszubauen kommt also überhaupt nicht billiger, als das AC-Labor Spiez mit einem Hochsicherheitstrakt auszubauen, aber dann steht das Ganze am falschen Ort.

Die FDP-Fraktion bittet Sie, der Vorlage und auch den darin enthaltenen Ausgabenbremsen zuzustimmen.