Loepfe Arthur · Nationalrat · 2006-10-03

Wortprotokoll

Ich habe nichts dagegen, wenn die Armee weniger für subsidiäre Einsätze aufgeboten wird. Die Frage ist nur: Ist das realistisch? Grundsätzlich war es immer so, dass so etwas im öffentlichen Interesse sein musste, und es war immer so, dass die zivilen Behörden sagten, sie könnten es mit ihren Mitteln nicht tun. So gesehen ist das nichts Neues. Der letzte Satz ist von mir aus gesehen einfach heikel. Er lautet: "Die Wahrnehmung voraussehbarer und dauerhafter Assistenzdienste ist ausgeschlossen." Eine internationale Konferenz ist in der Regel Jahre vorher voraussehbar, eine Fussballweltmeisterschaft auch. Da stellen sich Fragen, denn ohne Armee wird es nicht gehen. Das wird das Problem sein. Wenn Sie sagen "nur zivile Mittel", dann werden die Städte, die Gemeinden und die Kantone sagen, sie könnten es nicht tun. Und dann haben wir diese internationalen Konferenzen oder diese Anlässe nicht. Erinnern wir uns an die Fussballeuropameisterschaften: Sie wurden wirklich als im volkswirtschaftlichen Interesse liegend dargestellt, Stichworte Tourismus und Ähnliches. Da habe ich das Problem, Herr Marti, ansonsten könnte ich Ihrem Antrag zustimmen.

Ich muss leider aus diesen Überlegungen heraus empfehlen, den Antrag Marti Werner abzulehnen.