Engelberger Eduard · Nationalrat · 2006-10-03

Wortprotokoll

Wir haben uns im Vorfeld zum Entwicklungsschritt 2008-2011 ganz klar gegen eine Reform der "Armee XXI" ausgesprochen. Für die FDP war die wichtigste Vorgabe zu diesem Entwicklungsschritt die Klarstellung, dass die Miliz bleibt, dass die Aufträge bleiben und dass vor allem auch die Bestände bleiben. Deshalb geht es nun nicht an, mit der Minderheit Widmer die Reserve zu kürzen und damit auch das ganze System der "Armee XXI" zu schwächen; das gilt auch für die Anträge zu den Absätzen 1 und 2. Herr Bundesrat Schmid hat mehrmals erklärt, dass er diese 140 000 Mann brauche, um eine minimale Durchhaltefähigkeit sicherzustellen. Das hat sich auch letztes Jahr bei den Naturkatastrophen gezeigt, das zeigt sich auch bei den Botschaftsbewachungen. Das Gleiche gilt für die Erfüllung aller möglichen Aufträge, vor allem wenn man an die Diskussion beim Eintreten zurückdenkt. Daran ändern auch alle gutgemeinten Beispiele oder Rechenbeispiele von Herrn Widmer nichts.

Ich bitte Sie, die Minderheit Widmer und ebenfalls den Antrag von Herrn Günter abzulehnen.