Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-03-19

Wortprotokoll

Ich kann diese Frage jetzt nicht beantworten. Ich möchte sie aber auch nicht verneinen.

Ich gehe davon aus, dass der einheimische Markt an erneuerbaren Treibstoffen aufgrund der heutigen Produktionssituation nicht in der Lage wäre, die von uns für eine fünfprozentige Benzinbeimischung benötigte Menge an solchen Treibstoffen selber zu erbringen. Das heisst, wir sind auf jeden Fall auf den Import angewiesen, und wir werden im Rahmen dieses Importes den Gesichtspunkt der erneuerbaren inländischen Treibstoffe natürlich im Auge behalten. Wir [PAGE 345] werden dafür sorgen, dass der Wettbewerb hier stimmt, weil es sonst ja keinen Sinn hätte, inländische Treibstoffe überhaupt in Erwägung zu ziehen.