Huber-Hotz Annemarie · 2007-03-19

Wortprotokoll

Vielleicht zuerst zur Frage von Herrn Hutter: Nein, ich glaube nicht, dass wir damit dieses zukunftsgerichtete Projekt infrage stellen. Im Gegenteil, bei diesem Projekt geht es um schrittweises Vorgehen, und bei diesem schrittweisen Vorgehen kommt zuerst das elektronische Abstimmen bei Volksabstimmungen zum Zug. Sobald die Kantone so weit sein werden, werden wir dieses Projekt auch gesamtschweizerisch zur Verfügung stellen können. Vorläufig liegt der Ball aber bei den Kantonen; und wir sind daran, die Kantone zu ermuntern, bei diesen Versuchen mitzumachen, damit wir möglichst schnell wenigstens beim elektronischen Abstimmen zu einem guten Resultat kommen. Aber auch hier: Der Weg ist das Ziel; und es muss doch sachte vorgegangen werden, damit alle Überlegungen, insbesondere auch die Risikoüberlegungen, mit einbezogen werden können.

Zur Frage von Herrn Guisan: Zurzeit gibt es noch keine gesamtkantonalen Abstimmungen, in denen die Auslandschweizer stimmen können. Ich hoffe aber, dass das Wirklichkeit sein wird, wenn ein Kanton oder mehrere Kleinkantone zusammen ihre Stimmregister harmonisiert haben werden.