Kleiner Marianne · Nationalrat · 2007-03-19

Wortprotokoll

Mit meiner Motion, die von Mitgliedern aller Bundesratsparteien unterschrieben wurde, möchte ich für OTC-Produkte eine Lanze brechen. OTC-Produkte sind rezeptfreie Arzneimittel; OTC heisst "over the counter". Es sind also Produkte, die in Drogerien, in Apotheken rezeptfrei gekauft werden können. Es sind häufig Produkte aus dem Naturheilbereich wie z. B. Baldriantropfen - meist segensvoll in der Wirkung, immer harmlos im Gebrauch.

Ich strebe mit meiner Motion an, dass der Bundesrat die rechtlichen Voraussetzungen schafft und präzisiert, sodass in Ergänzung zu Artikel 13 des Heilmittelgesetzes - um einheimische Hersteller nicht zu benachteiligen - auch bei Artikel 14 Buchstaben a und b die Registrierungsdossiers für OTC-Produkte auf den Substanzmonografien der nationalen Pharmakopöen aufbauen können. Diese Vereinfachung würde bedeuten, dass zu den beschriebenen Produkten keine Wirkungsnachweise erbracht und keine zusätzlichen Tox-Versuche experimentell durchgeführt werden müssten, was eine grosse Erleichterung für die vielen KMU bedeuten würde, die diese OTC-Produkte herstellen. Dieses Vorgehen würde auch für die OTC-KMU wesentliche Verbilligungen bei den Dossiers bringen - eine erwünschte Wirkung -, und zusätzlich würde bei Swissmedic eine enorme Zeitersparnis bei der Dossierbearbeitung resultieren.

Trotzdem wird mit diesem Vorgehen der gesundheitspolizeilichen Verantwortung von Swissmedic Rechnung getragen. Durch die Vereinfachungen werden Synergieeffekte erzielt, die es Swissmedic ermöglichen, die Mittel für wesentlichere Aufgaben einzusetzen. Es würden also beide profitieren: die OTC-KMU, also die Hersteller, und Swissmedic. Für die Konsumentinnen und Konsumenten würde dieses Vorgehen keine Nachteile bringen.