AB 73894

Wortprotokoll

Bevor sich verschiedene Fraktionssprecher zu Wort melden, möchte ich mich als Vorsitzende des Büros zu den Ordnungsanträgen äussern. Sie wissen alle, dass wir unter einer grossen Vorstosslast leiden. Wir haben im Hinblick auf diese Session zur Abtragung dieser vielen Vorstösse Massnahmen ergriffen. Das heisst, wir haben uns entschieden, zwei organisierte Debatten durchzuführen; die eine hat am 8. März mit Vorstössen zu Gleichstellungsfragen stattgefunden, die zweite wird heute Nachmittag stattfinden.

Das Büro hat demokratisch festgelegt, wie viel Zeit für diese Debatten zur Verfügung stehen soll. Wir sind der Ansicht, dass dies geregelt und fair abgelaufen ist. Wir sind uns bewusst, dass es verschiedene Ungerechtigkeiten geben kann, aber sämtliche beteiligten Fraktionspräsidentinnen und Fraktionspräsidenten haben diesem Vorgehen zugestimmt.

Es wurde eine Gesamtdauer von 240 Minuten festgelegt. Wir haben diese vier Stunden nach einem Schlüssel, der bei jeder organisierten Debatte vorgesehen ist, aufgeteilt. Die Rednerliste von heute Nachmittag ist das Resultat. Die Alternative wäre gewesen, eine Sondersession durchzuführen; dieser Antrag lag auch auf dem Tisch. Das war das Ergebnis unserer Beratungen.

Ich bitte Sie im Namen des Büros, an diesen Beschlüssen festzuhalten.