preparatory:AB 74093

Wortprotokoll

Am 22. September 2002 lehnte die Stimmbevölkerung das Elektrizitätsmarktgesetz ab. In der Folge davon entschied das Bundesgericht, dass alle Endverbraucher, Energieversorgungsunternehmungen und Händler von sich aus eine Durchleitung geltend machen können: Die wilde Öffnung des Strommarktes war eingeleitet, gerade das, was die Stimmbevölkerung nicht wollte. Deshalb reichte ich 2004 meine Motion ein, die verlangt, dass der Bundesrat für eine befristete Zeit ein generelles Durchleitungsverweigerungsrecht für elektrische Energie einführen soll.

Meine Motion hat sich überlebt. Heute Morgen haben wir das Stromversorgungsgesetz verabschiedet und festgelegt, wie sich der Markt in der Schweiz öffnen soll.

Ich ziehe daher meine Motion zurück.