Bieri Peter · Ständerat · 2007-06-04

Wortprotokoll

Ich begrüsse Sie zur ersten Sitzung der Sommersession 2007 und erkläre die Session als eröffnet.

Wir schreiben heute den 4. Juni 2007; am 4. Dezember des vergangenen Jahres haben wir das letzte Jahr unserer Legislatur begonnen, also auf den Tag genau vor einem halben Jahr. Am 3. Dezember dieses Jahres wird die neue Legislatur eröffnet, also ganz genau in einem halben Jahr. Präziser könnte der Beginn der Sommersession nicht liegen: Wir befinden uns mitten im letzten Jahr der 47. Legislaturperiode. Es stehen uns noch zwei Sessionen bevor, an denen wir verschiedene wichtige Geschäfte zu Ende zu beraten und zu beschliessen haben. Wir tun dies in einem Umfeld, das in verschiedenster Hinsicht im Umbruch begriffen ist.

Da ist einmal unser räumliches Umfeld, das Bundeshaus, das mit grossem Elan renoviert wird. Die Bauleute geben sich alle erdenkliche Mühe, das Innere des Parlamentsgebäudes bis zum Legislaturbeginn so auf Vordermann zu bringen, dass der Ratsbetrieb in gewohntem Stil gewährleistet sein wird. Dass wir vonseiten der Verwaltungsdelegation die Kosten allen Unkenrufen zum Trotz unter Kontrolle haben, werden wir Ihnen mit der zivilen Baubotschaft zeigen können. Auf jeden Fall gilt mein Dank einmal mehr den Bauleuten, den verantwortlichen Planern und unserer Verwaltung, insbesondere dem Bundesamt für Bauten und Logistik, für die grosse Arbeit, die sie auch unter erschwerten Verhältnissen und trotz Kritik zu leisten bereit sind.

Wenn ich am Ende dieser 47. Legislaturperiode von Umbruch, aber auch von Aufbruch spreche, dann darf ich auf ein Ereignis hinweisen, das wir Mitte dieser Session feiern dürfen: Am 15. Juni 2007 werden wir den ersten Eisenbahn-Alpenbasistunnel einweihen, den Lötschbergtunnel. Dieses Werk, welches das Parlament 1991 beschlossen und welches das Volk 1992 genehmigt hat, ist sowohl ein Meilenstein schweizerischer Politik als auch ein Meisterwerk schweizerischer Bau- und Ingenieurtechnik. Der 34,6 Kilometer lange Tunnel verbindet nicht nur zwei Landesteile miteinander - und ist damit ein Symbol des nationalen Zusammenhaltes -, er ist auch Ausdruck dafür, dass unser Land mit seiner Verkehrspolitik seinen Beitrag zu Europa leisten will und willens ist, mit der Umwelt und dem Lebensraum auf eine schonende und rücksichtsvolle Art umzugehen. Was in den Köpfen der Ingenieure geplant, von Bundesrat und Parlament beschlossen, vom Volk genehmigt und finanziert und von den Bauleuten mit einer grossartigen physischen und intellektuellen Bereitschaft erarbeitet wurde, darf schon bald dem Wohle unseres Landes und unseres Kontinentes dienen. Ich meine, dass man in einem solchen Moment dankbar sein dürfte.

Zu Beginn dieser Sommersession wünsche ich mir, dass es uns wiederum gelingt, kluge und wohlüberlegte Lösungen für die in unserem Land anstehenden Fragen zu finden. Rund ein Drittel unserer Kolleginnen und Kollegen hat in der Zwischenzeit kundgetan, dass sie unseren Rat auf Ende der Legislatur verlassen werden. Ihnen wünsche ich in besonderem Masse ein erfreuliches und gelungenes letztes halbes Jahr im Ständerat - in den meisten Fällen nach einer langen politischen Tätigkeit in den verschiedensten öffentlichen Ämtern. Als Ratspräsident würde es mich freuen, wenn die Rücktrittswilligen in einem halben Jahr sagen würden, dass sie schöne Erinnerungen aus dem Ständerat mitnehmen könnten und ihnen der Abschied nicht leichtfalle, vor allem wegen der guten zwischenmenschlichen Beziehungen in unserem Rat. Pflegen wir weiterhin die Kultur, welche diese Beziehungen erst ermöglicht.

Sie sehen: Unser Land, das Haus, in dem wir tagen, und wir selber befinden uns zurzeit in einem Umbruch. Einen ersten Aufbruch dürfen wir heute initiieren: Wir kommen zur Vereidigung von Herrn Ivo Bischofberger als neues Ratsmitglied.

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