Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Ich bin sehr froh um diese Lösung, die für den Bereich Verkäsungs- und Siloverzichtszulage gefunden wurde; der Kommissionspräsident hat sie auch perfekt begründet.

Ich habe anlässlich der Erstberatung darauf hingewiesen, dass die Festschreibung der 15 bzw. 3 Rappen im Gesetz zu grossen Problemen im Vollzug führen wird, weil die Attraktivität dieses Bereichs natürlich durch eine entsprechende Ausweitung der Milchmenge genutzt wird und wir dann aufgrund der fixen Zahlungsrahmen respektive Budgetmittel anderweitig Mittel kürzen müssen.

Mit dieser Lösung haben wir jetzt eine Flexibilität, sodass wir einerseits den Markt, die Entwicklung bei der Milch, beobachten und entsprechend reagieren können und andererseits auch Sie in die Pflicht nehmen, dass Sie dann die 150 Millionen Franken auch tatsächlich bei den jeweiligen Budgetberatungen sprechen und nicht dort wieder kürzen. Insofern entspricht diese zweiseitige Flexibilität unserem Wunsch und lässt auch im Vollzug eine adäquate Gerierung dieser beiden attraktiven Preise zu.

Ich kann Ihnen bereits heute sagen, dass die Gesuche, die vorliegen, klar zu einer Mengenausweitung tendieren. Der Markt reagiert. Ich interpretiere dies jetzt positiv: Die Exportchancen werden von den Käseexporteuren wahrgenommen. Das ist ja das Ziel der Übung, dass wir hier im Käsebereich aufgrund des jetzt geöffneten Marktes mit der EU auch eine entsprechende Menge an Produkten in den Export führen. Wenn das die Mengenentwicklung ist, dann ist es natürlich positiv. Deshalb, glaube ich, ist die gefundene Lösung jetzt wirklich eine Unterstützung für die Produktion, aber sie lässt auch die Berücksichtigung der Milchmenge zu.