Altherr Hans · Ständerat · 2007-06-07

Wortprotokoll

Nachdem alle allen gedankt haben, möchte ich auch noch den Gerichten für die Einhaltung der Budgets 2006 danken. Ich habe im Übrigen keine Bemerkungen zur Rechnung 2006.

Wir haben aber noch einen Nachtragskredit im Bereich Behörden und Gerichte. Er hängt mit der pauschalen Kürzung des Beratungsaufwandes um 10 Prozent zusammen, den das Parlament auf 2007 vorgenommen hat. Zu diesem Beratungsaufwand gehört interessanterweise auch die Tätigkeit des Bundessicherheitsdienstes; das sind die netten Damen und Herren, die uns bewachen. Diese Tätigkeit ist vertraglich mit einem Leistungsauftrag geregelt, kann also kurzfristig nicht geändert werden. Die zehnprozentige Kürzung macht 320 000 Franken aus. Sie soll mittels interner Kompensation rückgängig gemacht werden.

Die Finanzkommission beantragt auch hier Zustimmung.

[VS]